Beitrag von Ingo Weidelt

Um den Lobbyismus zu unterbinden fordere ich die Einführung einer Kontrollinstanz in Form eines Bürgerrats auf Bundes-, Landes-, und Gemeindeebene.

Das Konzept in Kürze

Bisher werden in den jeweiligen Ländern und auf Bundesebene Entscheidungen von direkt gewählten  Parteivertretern getroffen. Diese entscheiden zumeist ohne die Meinung ihrer Wähler zu den einzelnen Themen einzuholen, sondern lassen sich von der Parteilinie und Lobbyisten leiten. Oft sind selbst Wähler der Partei des Abgeordneten mit den Entscheidungen unzufrieden. Parallel zu diesen Abstimmungen soll eine bestimmte Zahl an Bürgern per Zufall in den Bürgerrat gewählt werden der dann ebenfalls über das Vorhaben abstimmt. Dafür arbeiten zwei Fachräte im Vorfeld jeweils Argumente zu Pro und Kontra auf einer DIN-A4 Seite aus und legen sie den ausgewählten Bürgern zur Abstimmung vor, um diesen auch bei fachfremden Themen Hintergrund und Tragweite der Entscheidung aufzuzeigen. Die Ausgewogenheit und Trennung von Pro und Kontra verhindert die Beeinflussung in eine bestimmte Richtung. Gibt es einen Dissens zwischen der Entscheidung der Abgeordneten und der Mehrheitsentscheidung des Bürgerrats, fällt die endgültige Entscheidung allen Bürgern in einem Bürgerentscheid zu. Auf diese Weise wird der Einfluss von Parteien und Lobbyisten ausgeschlossen.

Vielen Dank, dass Ihr Euch die Zeit zum Lesen genommen habt.

Eine Konzeptskizze zur Erläuterung ist im Internet unter folgender Adresse zu finden. https://demokratiegarantie.wordpress.com/wp-content/uploads/2016/11/konzeptskizze.pdf

Zur gleichnamigen Petition geht es hier
https://chng.it/Xzdf6fT5

Danke an alle Einreicher und Mitmacher ;)