Datenschutzbestimmungen

Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen) entscheidet. Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und der geltenden nationalen Datenschutzgesetze (insbesondere BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
ABSTIMMUNG21 e.V.
Moorburger Elbdeich 263
21079 Hamburg
Tel: 040 317 69 108
info@abstimmung21.de

Unser Datenschutzbeauftragter steht Ihnen gerne für Auskünfte oder Anregungen zum Thema Datenschutz zur Verfügung:
datenschutz nord GmbH Niederlassung Berlin
Kurfürstendamm 212
10719 Berlin
E-Mail: office@datenschutz-nord.de

Zum Zweck der technischen Bereitstellung der Online-Beteiligungsplattform, ist es erforderlich, dass wir bestimmte, durch Ihren Browser automatisch übermittelte Informationen verarbeiten, damit unsere Online-Beteiligungsplattform in Ihrem Browser angezeigt werden kann und Sie die Online-Beteiligungsplattform nutzen können. Diese Informationen werden bei jedem Aufruf unserer Online-Beteiligungsplattform automatisch erfasst und automatisch in so genannten Server-Log-Dateien gespeichert. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Online-Beteiligungsplattform, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer URL)
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• IP-Adresse des anfragenden Rechners

Die Speicherung der vorgenannten Zugriffsdaten ist zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Online-Beteiligungsplattform und zur Sicherstellung der Systemsicherheit aus technischen Gründen erforderlich. Dies gilt auch für die Speicherung Ihrer IP-Adresse, die notwendigerweise erfolgt und unter weiteren Voraussetzungen zumindest theoretisch eine Zuordnung zu Ihrer Person ermöglichen kann. Über die vorstehend genannten Zwecke hinaus verwenden wir Server-Log-Dateien ausschließlich zur bedarfsgerechten Gestaltung und Optimierung unseres Internetangebotes rein statistisch und ohne Rückschluss auf Ihre Person. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, auch eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet nicht statt.

Die im Rahmen der Nutzung unserer Online-Beteiligungsplattform erhobenen Zugriffsdaten werden nur für den Zeitraum aufbewahrt, für den diese Daten zur Erreichung der vorstehenden Zwecke benötigt werden. Ihre IP-Adresse wird hierbei zu Zwecken der IT-Sicherheit auf unserem Webserver für maximal 7 Tage gespeichert.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der technischen Zugriffsdaten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht hierbei darin, Ihnen eine technisch funktionierende und benutzerfreundlich gestaltete Online-Beteiligungsplattform zur Verfügung stellen zu können sowie die Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten, werden Ihre Nachricht / Mitteilung inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung und Beantwortung der Anfrage sowie für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert und entsprechend weiterverarbeitet. Diese Daten geben wir nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist im Rahmen der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich oder Sie haben uns Ihre entsprechende Einwilligung erteilt.

Wir verarbeiten die Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck) oder auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten).

Wir löschen die Daten, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist oder schränken die Verarbeitung der Daten ein, wenn vertragliche und/oder gesetzliche Pflichten bestehen.

Wir setzen auf unserer Website teilweise so genannte Cookies ein. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen und die Bereitstellung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Ein Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung Ihres Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs bzw. Ihrer Browser-Sitzung automatisch gelöscht (sog. transiente Cookies). Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät für eine vorgegebene Dauer bzw. bis Sie diese löschen gespeichert (sog. persistente Cookies). Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Auf schriftliche Anfrage sind wir gerne bereit, weitere Auskünfte zu den verwendeten funktionalen Cookies zu geben. Bitte wenden Sie sich dann an die og Kontaktdaten.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Die Vorgehensweise zur Deaktivierung von Cookies können Sie regelmäßig über die „Hilfe“-Funktion Ihres Internet-Browsers erhalten. Bei der Deaktivierung von Cookies können die Funktionalität und/oder die vollständige Verfügbarkeit dieser Website eingeschränkt sein. Für weitergehende cookiespezifische Einstellungs- und Deaktivierungsmöglichkeiten sehen Sie bitte nachfolgend zudem die Einzelerläuterungen zu den im Rahmen des Besuchs unserer Website konkret verwendeten Cookies und zugehörigen Funktionen/Technologien.

Einige der Cookies, die wir auf unserer Website verwenden, stammen von Dritten, die uns helfen, die Wirkung unserer Websiteinhalte und Interessen unserer Besucher zu analysieren, die Leistung und Performance unserer Website zu messen oder bedarfsgerechte Werbung und anderen Content auf unsere oder andere Websites zu setzen. Im Rahmen unserer Website setzen wir sowohl First Party Cookies (nur von der Domäne aus sichtbar, die man gerade besucht) als auch Third Party Cookies (domainübergreifend sichtbar und regelmäßig von Dritten gesetzt) ein.

Die cookiebasierten Datenverarbeitungen erfolgen auf Basis Ihrer erteilten Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO (Rechtsgrundlage) bzw. auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO (Rechtsgrundlage) zur Wahrung unserer berechtigten Interessen. Unsere berechtigten Interessen liegen hierbei insbesondere darin, Ihnen eine technisch optimierte sowie benutzerfreundlich und bedarfsgerecht gestaltete Website zur Verfügung stellen zu können sowie die Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten. Einwilligungen, die Sie uns erteilt haben, können Sie jederzeit widerrufen, zB durch entsprechende Deaktivierung der in der nachfolgenden Übersicht im Einzelnen aufgeführten cookiebasierten Tools/Plugins. Durch entsprechende Einstellungen können Sie zudem auch einer auf berechtigten Interessen gestützten Verarbeitung widersprechen.

Im Einzelnen werden im Rahmen dieser Website folgende cookiebasierte Tools/Plugins eingesetzt: Session-Cookie
ahoy_visitor“, first-party analytics for Rails, Zweck: statistische Auswertung
ahoy_visit“ first-party analytics for Rails, Zweck: statistische Auswertung

Um die Online-Beteiligungsplattform nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren. Hierzu ist die Angabe eines Benutzernamens, Ihrer E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. Der Benutzername muss kein Klarname sein. Nach der Registrierung können Sie freiwillig weitere Benutzerangaben machen, um an (auf Geolokationen) eingeschränkten Projekten partizipieren zu können. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist bis zum Abschluss der Registrierung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO (Erfüllung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten) und anschließend Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck).

In der Online-Beteiligungsplattform können Sie sich beteiligen und hierzu insbesondere Beiträge wie z.B. Ideen und Kommentare erstellen oder an Abstimmungen teilnehmen. Ihre Beteiligung wird unter Angabe ihres Benutzernamens in der Online-Beteiligungsplattform öffentlich zugänglich gemacht. Auch Ihre Benutzer-Aktivität wird öffentlich zugänglich gemacht, etwa die Anzahl Ihrer Beiträge. Indem Sie sich in der Online-Beteiligungsplattform beteiligen, stimmen Sie dieser Verarbeitung von Daten und der öffentlichen Zugänglichmachung zu. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck).

Wenn Sie Ihr Benutzerkonto löschen oder Ihre Einwilligung widerrufen, wird Ihr Benutzername und Ihre Beteiligung in der Online-Beteiligungsplattform anonymisiert. Alle anderen Daten, z.B. Ihr Vor- und Familienname, Ihre Adresse und Ihre E-Mail Adresse werden gelöscht.

Innerhalb des Vereins erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen (z.B. technische Dienstleister) können zu diesen Zwecken Daten erhalten. Wir beschränken die Weitergabe Ihrer personenbezogener Daten dabei auf das Notwendige unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Teilweise erhalten die Empfänger Ihre personenbezogenen Daten als Auftragsverarbeiter und sind dann bei dem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten streng an unsere Weisungen gebunden.

Wir übertragen Ihre personenbezogenen Daten nicht in Länder außerhalb der EU bzw. des EWR oder an internationale Organisationen, soweit in dieser Datenschutzerklärung nicht ausdrücklich anders angegeben.

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten zunächst für die Dauer, für die der jeweilige Nutzungszweck eine entsprechende Speicherung erfordert. Anschließend löschen wir die Daten, es sei denn, die befristete Weiterverarbeitung ist erforderlich zur Erfüllung unserer vertraglichen und / oder gesetzlichen Pflichten.

Wenn Sie Ihr Benutzerkonto löschen oder Ihre Einwilligung widerrufen, wird Ihr Benutzername und Ihre Beteiligung in der Online-Beteiligungsplattform anonymisiert. Alle anderen Daten, z.B. Ihr Vor- und Familienname, Ihre Adresse und Ihre E-Mail Adresse werden gelöscht.

Personenbezogene Daten werden durch uns mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen geschützt, um ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten und die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen zu wahren. Die getroffenen Maßnahmen dienen unter anderem der Vermeidung eines unerlaubten Zugriffs auf die durch uns genutzten technischen Einrichtungen sowie dem Schutz personenbezogener Daten vor unerlaubter Kenntnisnahme durch Dritte. Insbesondere nutzt diese Online-Beteiligungsplattform aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Ihrer Kontaktanfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden. Dennoch weisen wir darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist insoweit nicht möglich.

Ihnen stehen unter den gesetzlichen Voraussetzungen die nachfolgenden Rechte als betroffene Person zu:

Auskunftsrecht: Sie sind jederzeit berechtigt, im Rahmen von Art. 15 DSGVO von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten; ist dies der Fall, sind Sie im Rahmen von Art. 15 DSGVO ferner berechtigt, Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie bestimmte weitere Informationen (unter anderem Verarbeitungszwecke, Kategorien personenbezogener Daten, Kategorien von Empfängern, geplante Speicherdauer, die Herkunft der Daten, den Einsatz einer automatisierten Entscheidungsfindung und im Fall des Drittlandtransfers die geeigneten Garantien) und eine Kopie Ihrer Daten zu erhalten. Es gelten die Einschränkungen des § 34 BDSG.

Recht auf Berichtigung: Sie sind berechtigt, nach Art. 16 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten berichtigen, wenn diese unzutreffend oder fehlerhaft sind.

Recht auf Löschung: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 17 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich löschen. Das Recht auf Löschung besteht unter anderem nicht, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erforderlich ist z.B. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (z.B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten) oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Darüber hinaus gelten die Einschränkungen des § 35 BDSG.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 18 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einschränken.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 20 DSGVO von uns zu verlangen, dass wir Ihnen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übergeben.

Widerrufsrecht: Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. Zur Erklärung des Widerrufs reicht eine formlose Mitteilung z.B. per E-Mail an info@abstimmung21.de.

Widerspruchsrecht: Sie sind berechtigt, unter den Voraussetzungen von Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, so dass wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beenden müssen. Das Widerspruchsrecht besteht nur in den in Art. 21 DSGVO vorgesehenen Grenzen. Zudem können unsere Interessen einer Beendigung der Verarbeitung entgegenstehen, so dass wir trotz Ihres Widerspruchs berechtigt sind, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde: Unter den Voraussetzungen von Art. 77 DSGVO in Verbindung mit § 19 BDSG steht Ihnen ein Beschwerderecht bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Insbesondere können Sie sich mit einer Beschwerde an die für uns zuständige Aufsichtsbehörde, Telefon, E-Mail, oder eine sonstige zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Eine Liste der Datenschutzaufsichtsbehörden sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Sonstige Anliegen: Für weitergehende Datenschutzfragen und -anliegen steht Ihnen unser Datenschutzbeauftragter zur Verfügung. Entsprechende Anfragen sowie die Ausübung Ihrer vorstehenden Rechte sollten nach Möglichkeit schriftlich an unsere oben angegebene Anschrift oder per E-Mail an info@abstimmung21.de geschickt werden.

Auf unserer Webseite haben Sie die Möglichkeit, sich für unseren kostenlosen Newsletter anzumelden. Der Newsletter informiert Sie über den Stand der Kampagnen und Aktionen, an denen Sie sich beteiligen können. Für das Abonnement des Newsletters benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen den Newsletter zusenden zu können. Auf freiwilliger Basis können Sie uns Ihren Vor- und Nachnamen (oder Pseudonym) sowie Angaben zu Ihrem Ort inkl. PLZ mitteilen. Diese Daten verarbeiten wir, um Sie persönlich ansprechen zu können und ggf. auf Aktionen vor Ort hinweisen zu können.

Als Dienstleister für den Versand der Newsletter setzen wir Sendinblue der Sendinblue GmbH ein. Sendinblue ist ein Dienst, mit dem u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden kann. Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletterbezugs eingegeben Daten werden auf den Servern von Sendinblue in Deutschland gespeichert.

Datenanalyse durch Sendinblue

Mit Hilfe von Sendinblue ist es uns möglich, unsere Newsletter-Kampagnen zu analysieren. So können wir z.B. sehen, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Auf diese Weise können wir u.a. feststellen, welche Links besonders oft angeklickt wurden.

Außerdem können wir erkennen, ob nach dem Öffnen/ Anklicken bestimmte vorher definierte Aktionen durchgeführt wurden (Conversion-Rate).

Sendinblue ermöglicht es uns auch, die Newsletter-Empfänger anhand verschiedener Kategorien zu unterteilen („clustern“). Dabei lassen sich die Newsletterempfänger z. B. nach ihrem Wohnort unterteilen. Auf diese Weise lassen sich die Newsletter besser an die jeweiligen Zielgruppen wie Regionen anpassen.

Wenn Sie keine Analyse durch Sendinblue wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletternachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung.

Ausführliche Informationen zum zu den Funktionen von Sendinblue entnehmen Sie folgendem Link: https://de.sendinblue.com/newsletter-software/.

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die Sie uns nach Absenden des Anmeldeformulars mit einem Klick auf den entsprechenden Link in der Bestätigungs-E-Mail erteilen (sog. Double-Opt-in-Verfahren). Die Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu können Sie den Link zur Abbestellung am Ende jeder E-Mail nutzen. Die bis zum Widerruf erfolgte Datenverarbeitung bleibt rechtmäßig.

Speicherdauer

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Newsletterverteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Nach Ihrer Austragung aus der Newsletterverteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, sofern dies zur Verhinderung künftiger Mailings erforderlich ist. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

Näheres entnehmen Sie den Datenschutzbestimmungen von Sendinblue unter: https://de.sendinblue.com/datenschutz-uebersicht/.