Einrichtung einer Enquête-Kommission „Corona“!
Vorschlagstext
Die während der Corona-Pandemie ab 03/2020 über einen Zeitraum von etwa drei Jahren durchgeführten gesundheitspolitischen Maßnahmen hatten und haben weitreichende wirtschaftliche und soziale Folgen für unsere gesamte Gesellschaft.
Problematik
AHA-Regeln (vor allem Maskenpflicht), Isolations- und Quarantänemaßnahmen, Kontaktbeschränkungen, Lockdowns, Schließung von Kitas und Kindergärten, Schulschließungen/Homeschooling, Distanzunterricht, Hochschulschließungen, Anordnung von Homeoffice, 2G- und 3G-Regelungen, Testpflicht, Schließung öffentlicher Einrichtungen, Absage von Kultur- und Sportveranstaltungen, die berufsbezogene Impfpflicht gegen Covid und Einschränkungen demokratischer Grundrechte wie des Rechts auf Versammlungsfreiheit führten zu massiven Eingriffen in das kollektive sowie persönliche Leben der einzelnen Bürger*innen.
Neben der wirtschaftlichen Schädigung breiter Bevölkerungsschichten kam es zu einer massiven Verunsicherung der Menschen, zu sozialen Spaltungen bis in die Familien hinein sowie zu einem signifikanten Anstieg psychischer Erkrankungen in der Bevölkerung, beispielsweise einer Zunahme von Angst- und Suchterkrankungen, Suizidalität und Depressionen (1) – all dies ausgelöst u. a. durch eine starke Emotionalisierung des Themas in den Medien, eine öffentliche Ausgrenzung und Abwertung nicht geimpfter Personen (z. B. „Pandemie der Ungeimpften“), die Debatte um eine generelle Impfpflicht und schließlich das Gefühl, mit einer kritischen Haltung zur Corona-Politik ausgegrenzt zu werden.
Vor allem Kinder und Jugendliche waren von den einschränkenden Maßnahmen erheblich betroffen, obschon frühzeitig bekannt war, dass diese Gruppe durch das Corona-Virus praktisch kaum gefährdet ist (asymptomatische Verläufe bzw. leichte Symptome). Die bei dieser vulnerablen Gruppe angerichteten gesundheitlichen, insbesondere seelischen Schäden sind bis heute nicht systematisch aufgearbeitet und entsprechende Hilfsmaßnahmen nicht adäquat geplant bzw. umgesetzt.
Forderung
Die Corona-Maßnahmen müssen daher sehr genau auf ihre Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit analysiert und bewertet werden – auch damit wir als Gesellschaft in Zukunft angemessen und vernünftig auf derartige Ereignisse reagieren können! Die Dringlichkeit einer solchen Aufarbeitung dürfte sich aus den oben genannten Punkten und der Dimension und Tragweite dieses die gesamte Gesellschaft betreffenden Geschehens zweifellos ergeben.
Ich fordere also die Einrichtung einer Enquête-Kommission unter Beteiligung von Politiker*innen, Jurist*innen und Wissenschaftler*innen der verschiedenen involvierten Disziplinen (neben dem medizinischen z. B. auch aus dem psychologischen und soziologischen Fachbereich). Diese Kommission sollte ausdrücklich auch diejenigen Fachleute an den Tisch holen, die aufgrund ihrer nicht konformen, dem Mainstream nicht folgenden Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zur Pandemie und zu den Corona-Maßnahmen, einschließlich Wirksamkeit und Nebenwirkungsprofil der Corona-Impfung, im öffentlichen Diskurs bislang zu wenig Beachtung fanden.
Ergänzend sollte ein Bürger*innenrat einberufen werden, der die Bevölkerung aktiv mit in die Aufarbeitung der Corona-Pandemie einbezieht. Dafür beraten zufällig geloste Menschen, die einen Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren, in mehreren Veranstaltungen über die gemachten Erfahrungen und erarbeiten gemeinsam, welche Konsequenzen daraus gezogen werden sollten.
Die Enquête-Kommission und der Bürger*innenrat „Corona“ sollen im Sinne unserer demokratischen Werte diesen Diskurs vielseitig und pluralistisch führen. Denn in einer Demokratie ist es essenziell, dass wir miteinander diskutieren, einander zuhören und bereit sind, andere Meinungen auszuhalten. Dies käme allen Bürger*innen dieses Landes zugute.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung und machen Sie bitte Ihre Freunde und Bekannten darauf aufmerksam. Dafür können Sie rechts auf “Teilen” gehen (per E-Mail, Whatsapp, Twitter etc.).
Quellen
(1) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/who-corona-anstieg-psychische-krankheiten-101.html
Freitag ist der letzte Tag! Bringen Sie Ihren Themenfavoriten “Einrichtung einer Enquête-Kommission 'Corona'!” nach vorn!
2023-06-28
Helfen Sie! +++ Damit das Thema “Einrichtung einer Enquête-Kommission 'Corona'!” auf den Stimmzettel für die zweite bundesweite Volksabstimmung im Herbst 2023 kommt, braucht es Ihre Unterstützung. +++ Empfehlen Sie das Thema doch auch Ihren Bekannten, Verwandten, Menschen in der Nachbarschaft und bei der Arbeit - in einer kurzen Mail oder per Messenger von der Themenwahl und verlinken Sie dabei auf das Thema! +++ Textvorschlag: Ich habe für das Thema “Einrichtung einer Enquête-Kommission 'Corona'!“ bei ABSTIMMUNG21 unterschrieben, damit es auf den Stimmzettel für die zweite bundesweite Volksabstimmung im Herbst 2023 kommt. Dafür braucht es die Unterstützung von möglichst vielen Menschen. Ich wollte dich fragen, ob du auch mitmachst und den Themenvorschlag unterstützt. Freitag ist der letzte Tag. Hier kannst du mehr über das Thema und die Themenwahl erfahren: https://abstimmung21-mitmachen.de/proposals/31-einrichtung-einer-enquete-kommission-corona +++ ABSTIMMUNG21 ist themenneutral. Wir informieren alle Unterzeichnenden bei allen Themen. +++
Chance: Spaltung überwinden
Risiko: Es kommt nichts neues heraus, keine Einigung wird erzielt und der Streit wird nur mit den alten Argumenten fortgeführt, vertieft damit das Trauma und die Spaltung nachhaltig. Zudem halte ich es für sehr schwer, dass da nicht Captain Hindsight gespielt wird, und die damalige Faktenlage nicht einmal erinnert werden kann, geschweige denn auf deren Grundlage die Entscheidungen nachvollzogen werden konnten. Zumal wir ja nun wissen, dass wir uns mit einem faktenorientierten Diskurs sehr schwer tun, da wir alle eben keine Virologen, Juristen oder Epidemiologen sind.
Der bessere Weg sind hier Klagen und gerichtliche Überprüfungen.
Aussagekräftige Studien haben auch ein Erscheinungsdatum. Dieses mit den Erscheinungsdaten der Aussagen der Politiker, Presse, Pharma und der Maßnahmen gegenüber gestellt sollte doch wohl genügen. Die Faktenlage ist eindeutig. Ich hatte mich damals ausführlich informiert, das hätte auch jeder anderer tun können.
So die Theorie, ich konnte mich auch selbst einfach informieren.
Aber die Leute, die jetzt immer noch damit hadern, ja offensichtlich nicht.
Wenn die damals die Studien nicht verstanden haben, tun sie es heute auch nicht.
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Ich habe gerade eine Mail an das Finanzministerium geschrieben, mit der Bitte, den Bildungsetat zu erhöhen, des Weiteren, dass das Gesundheitsministerium auch mehr Hilfsangebote für Menschen bereitstellt, die von bestimmten Medien gebraintwasht wurden.
"Der bessere Weg sind hier Klagen und gerichtliche Überprüfungen.“
Das wurde schon gemacht:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19. November 2021, Pressemitteilung Nr. 101/2021:
"Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
"Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig."
Das große Problem - das BVG kann nicht anders urteilen - andernfalls würde es sich allzu sehr auf die Seite der Bürger stellen und sich mit der Politik anlegen. Sollte es tatsächlich wieder zu einer neuen Pandemie kommen (was zu erwarten ist, die Maschinerie läuft...) könnten sich die Bürger auf dieses Urteil berufen und evtl. Maßnahmen von vorneherein ablehnen. Das würde die Politik nicht dulden und für entsprechende Argumente das BVG anrufen. In diesem Fall könnte es nicht erneut einfach die Partei der Bürger ergreifen. Ich war auch der Meinung, daß mit einigen Maßnahmen wirklich übertrieben wurde - z.B. 2G und 3G - für mich eindeutig eher Schikane als Schutz. Aber das Urteil an sich KONNTE nicht anders ausfallen - aufgrund der damaligen Sachlage.
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Der sog. "Corona-Ausschuß" ist KEIN wissenschafliches u. unabhängiges Gremium, sondern eine Plattform der "Querdenker" zur Verbreitung von Desinformation .
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Danke für die Recherche und Zusammenfassung mit Quellen.
Wen genau wollen Sie rehabilitieren ?
-Jene, die Medienschaffende angegriffen und verletzt haben ? Die Todesdrohungen verschickt haben? Die Anschläge auf Impfzentren begangen haben? Die Lauterbach entführen wollten ? Die den Reichstag stürmen wollten? Die maskentragende Kinder in Bussen und vor Schulen beleidigt haben ? Den Tankstellen-Mörder von Idstein?
Die machen EINE Aufklärung und es wird Gründe haben, warum das keiner wissen will. Guckt man sich mal an, was der gute Herr während der Pandemie alles von sich gegeben hat, ist es auch schwer, ihn heute ernst zu nehmen.
Welcher Herr? Und was hat er von sich gegeben?
Ich würde noch die Verpflichtung zu einer breiten Veröffentlichung der Analysen und Ergebnisse in die Forderung aufnehmen
Ich finde es sehr wichtig, die teils überzogenen Regeln nachträglich zu überprüfen.
Natürlich sind wir nicht alle Virologen, aber schon, wenn man nur leise Kritik übte, lief man "damals" Gefahr, als Corona-Leugner abgestempelt zu werden. Es war so mutig, in dieser Zeit den Mund aufzumachen wie Marlen Lufen es zum Beispiel tat.
Wir waren als Bevölkerung nicht mehr in der Lage eigenständig, logisch und nicht schwarz-weiß zu denken .
Kinder durften nicht auf Spielplätze (die wurden abgesperrt) und Bundesliga-Spieler durften nicht nur spielen, sondern sich sogar umarmen.
Auch habe ich mich damals schon immer gefragt, was übertriebene und zeitliche zu ausgedehnete Sperrungen in der Folge an Pleiten und an Selbstmorden für viele Betroffene bedeuten würden.
"Ich finde es sehr wichtig, die teils überzogenen Regeln nachträglich zu überprüfen.“
Das wurde schon gemacht:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19. November 2021, Pressemitteilung Nr. 101/2021:
"Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
"Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig."
Das weiß man, wenn man sich in den "Mainstream“
Medien informiert, und nicht bei Quacksalbern bei Telegram und Co.
Leider wachen die Menschen - wenn überhaupt - nur sehr langsam auf, was das Thema "Impfungen" angeht! Die meisten sind durch die sogenannten Mainstream-Medien so "gehirngewaschen", dass diese ganzen Maßnahmen kaum hinterfragt, sondern noch mitgetragen werden. Leider ist hier in vielen Fällen "das Kind schon in den Brunnen gefallen" - um überhaupt reisen oder in ein Restaurant zu dürfen, hat man sich eben "impfen" lassen... Das bittere Resultat kommt erst jetzt nach und nach zum Vorschein. Insofern kann hier gar nicht genug aufgeklärt und gemahnt werden! Insbesondere die Ärzte, die sich eine goldene Nase an jedem "Schuss" verdient haben, ohne die Menschen WIRKLICH aufzuklären, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das sind wir den Opfern einfach schuldig.
Grundsätzlich finde ich ein paar Punkte Ihres Vorschlags durchaus unterstützenswert. Analysen bzgl. der Wirksamkeit von Maßnahmen sind immer gut. Aber dafür braucht es keine Enquete-Kommission, denn diese Informationen haben wir schon seit Jahrzehnten (also schon lange vor Corona!). Sie werden nur fleißig ignoriert und mitunter durch die Möglichkeiten der (a)sozialen Medien torpediert. Bei Corona hat sich das selbe Schauspiel zugetragen, wie beim Thema Klimawandel: Unsere Politiker haben die Fakten, ignorieren sie aber jahrzehntelang. Frau Merkel hat in den 90ern eine tolle Rede zum Thema Klimawandel gehalten und dann während ihrer 16 Jahre währenden Kanzlerschaft praktisch nichts davon umgesetzt. Und wenn es dann zu spät ist, bricht panischer Aktionismus aus. Offensichtlich sind unsere Politiker wesentlich stärker an ihrem eigenen Wohl interessiert, als am langfristigen Wohl des Volks. Daran ändert eine Enquete-Kommission (mit zum Teil äußerst fragwürdigen Beteiligten) absolut nichts.
Ich schätze den guten Gedanken einer Einigung dahinter! Allerdings zeigt schon dieses Forum, dass immer noch manche sich für besser "informiert" halten als andere.
Insofern würden nur Wunden neu aufgerissen werden, und unversöhnbare, kontorverse "Fakten" einander gegenüber gestellt.
Gutachten gibts schon, in denen die Politik bspw. zugibt, dass Kindergartenschließungen falsch waren.
Was wir brauchen könnten stattdessen:
Politiker (v.a. der CDU, "Maskenskandale") nachträglich zur Rechenschaft ziehen, die viel zu gut aus ihren Selbstbereicherungen herausgekommen waren
auch dazu (Maskenskandale) gibt es bereits Gerichtsurteile: Die haben sich nichts zuschulde kommen lassen !
Solange die Massen den Staatsfunktionären mit ihrer Propaganda lauschen und es nicht verstanden haben kritisch zu hinterfragen (ehemalige DDR-Bürger sind darin geschult), wird es diese Spaltung in der Gesellschaft geben.
Und solange brauchen wir auch keine Aufklärung oder Aufarbeitung - bis dahin ist jedweder Versuch sinn- und zwecklos.
Was unterscheidet diese Forderung vom Corona Expertenrat?
Ich sehe da keine Überschneidungen
Die Zusammensetzung des Expertenrates entspricht nicht dem für die Kommission geforderten Personenkreis aus verschiedenen Wissenschaftsbereichen und politikunabhängigen Lagern. Deshalb würde ich bei den Ergebnissen der Kommission nicht immer die 100% Zustimmung erwarten, wie sie bei den 12 Empfehlungen des Expertenrat vorliegt.
Die Zielsetzung ist eine andere, denn die Kommission und der Bürgerrat sollen alle Massnahmen in der Rückschau unter Einbeziehung der neuesten Daten und Erkenntnisse, wie die immer mehr zu Tage tretenden schädlichen "Nebenwirkungen", analysieren und den Nutzen und Schaden der Massnahmen bewerten.
Die deutschen Steuerzahler haben bis jetzt schon 440 000 000 000€ für die Massnahmen und Schadensmilderung bezahlt, da wäre eine unabhängige Aufarbeitung meiner Meinung nach schon angebracht.
Ich kann für die Zukunft nur lernen, wenn ich die Fehler der Vergangenheit gesamtheitlich, unabhängig und vollständig analysiere. Da sehr viele Personen aus der Politik, Lobbyorganisationen oder Kliniken an den vergangenen Maßnahmen verdient haben, brauchen wir für eine ehrliche Aufarbeitung eine unabhängige Kommission mit ungehindertem Zugang zu allen vorhandenen Daten. Als nächsten Schritt brauchen wir eine ebenso unabhängige Justiz. Täter müssen die gesundheitlichen Schäden und dadurch wirtschaftlichen Nachteile der Opfer zumindest finanziell ausgleichen. Als letzten Schritt brauchen wir eine ehrliche Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien. Dazu müssen die Politiker aus dem Vorstand der ÖR entfernt werden.
"Politiker aus dem Vorstand der ÖR entfernen"... - Der RBB hat jetzt eine neue Intendantin: Eine ehemalige Pressesprecherin der SPD.
Das Spiel geht ungebremst weiter !
Bei meinem jüngsten Enkelsohn, der seit dem 1.Schultag bis in die 3.Klasse unter der Maske steckte, ungeregelten Unterricht mit nicht digitalem Homeschooling hatte, ist noch keine Regelmäßigkeit eingetreten.
Es ist den Kindern, er ist nun 9 Jahre, deutlich anzumerken, dass der normale schulische Ablauf nicht durchführbar und schlecht organisiert war.
Nicht die Schuld der Kinder, klar! Generell waren die Masken nicht 3 Jahre lang auf, das ist nicht wahr. Leider sind sie auch wieder weg und man "darf" sich inzwischen nicht mal mehr schützen wenn man es wollte. Was den Kindern angetan wird durch die Infektion und was den Familien angetan wird dadurch dass die Kinder jeden möglichen Dreck mit nach Hause bringen ist weder für den einzelnen persönlich noch für die Gesellschaft/ volkswirtschaftlich abzuschätzen. Die Anzahl der Kranktage steigt immer weiter. Die Lebenserwartung sinkt immer weiter. Weil wir uns entschlossen haben, dass Corona nicht mehr da ist und vorbei. Tatsächlich sterben jeden Tag noch Menschen an Corona und nicht wenige. Viel mehr erkranken an Long Covid. Auch Kinder (die ebenfalls auch sterben an dem Mist). Aber wir müssen unsere "Freiheit" haben, das ist viel wichtiger. Dass der Schutz der Gesundheit das oberste Ziel sein sollte, werden wir vermutlich erst in 5-10 Jahren einsehen (in der breiten Masse).
Corona gab es schon immer und wird es immer geben, wie alle anderen Viren auch.
Man sollte aufhören, uns damit ständig Angst einjagen zu wollen.